*** Spezial *** - Fiktion 2034 - Deutschland zu massiven Strafzahlungen verurteilt

Hallo zusammen,


man stelle sich folgendes Szenario vor: Deutschland wird im Jahr 2034 vor dem Internationalen Strafgerichtshof von über 30 Staaten des globalen Südens verklagt. Diese Staaten und deren Bevölkerung leiden ganz besonders unter den extremen Folgen des Klimawandels und den daraus resultierenden Schäden und Kosten. Am Ende des Musterprozesses, der als Vorlage für Anklagen gegen die größten Klimasünder wie z.B. die USA und China dient, wird Deutschland zu jährlichen Strafzahlungen in Milliardenhöhe verurteilt.


Unter den Klägern befinden sich Staaten wie Bangladesch, Mosambik und Haiti, deren Bevölkerungen unter extremen Naturkatastophen leiden. Für diese Staaten ist es schier unmöglich, die Kosten des Klimawandels und der einhergehenden Naturkatastrophen selber zu tragen. Durch den Klimawandel in seiner Schwere sind hauptsächlich ärmeren Staaten auf der Südhalbkugel betroffen, die im Vergleich zu den Industrienationen der G20-Staaten, einen relativ geringen Anteil - gemessen an den historischen Treibhausgasemissionen - am Klimawandel haben.


Stellvertretend für die Bundesrepublik Deutschland finden sich auf der Anklagebank des Internationalen Strafgerichtshofs Gerhard Schröder und Dr. Angela Merkel wieder. Beide Bundeskanzler a.D. haben rückblickend die deutsche Umweltpolitik über zwei Jahrzehnte geprägt und waren maßgebend an ihrer Ausrichtung beteiligt.


Durch die Ankläger wird der Bundesrepublik Deutschland nachgewiesen, dass systematisch und bewusst internationale Abkommen wie das Pariser Klimaabkommen von 2015 und die Klimaschutzziele für 2030 nicht eingehalten wurden. Ferner wird den Verantwortlichen in der Bundesregierung nachgewiesen, Umwelt- und Klimaschutz und die damit verbundenen Klimaziele zum Schutze der deutschen Wirtschaft systematisch unterwandert zu haben. Dieser Sachverhalt wird als schwerwiegendes Vergehen gegenüber den Menschenrechten bzw. den Menschen des globalen Südens angesehen und geahndet.


Am Ende des Musterprozesses wird die Bundesrepublik Deutschland zu jährlichen und immer fortwährenden Strafzahlungen in Höhe von 60 Milliarden Euro verurteilt. Diese Summe entspricht 2 % der weltweiten Kosten des Klimawandels und ist äquivalent zum relativen Anteil der deutschen CO2-Emissionen, der 2 % der globalen CO2-Emissionen beträgt.


Dieses Szenario ist gar nicht so abwägig und realitätsfern. Wenn es Deutschland nicht gelingt, die Klimaschutzziele für 2030 zu erreichen und ggf. zu übererfüllen, sind solche Konsequenzen absolut realistisch.

Das oben geschilderte Szenario stammt aus dem Fernsehfilm "Ökozid", der unter der Regie von Andres Veiel verfilmt wurde. Der Film ist bis zum 18. Februar 2021 in der ARD-Mediathek verfügbar.




Liebe Grüße, Bernhard



Nachtrag vom 04.12.2020:


So wie es aussieht, tritt das Szenario sehr viel früher ein. Laut einem Bericht von ZEIT Online vom 1. Dezember 2020 wurde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eine klage junger Menschen aus Portugal eingereicht und zugelassen.


In der Klage geht es darum, dass 33 Staaten nicht genug für den Umwelt- und Klimaschutz tun. Darunter finden sich auch Deutschland, Frankreich und Russland, die durch ihre Treibhausgasemissionen massiv zum Klimawandel beitragen. Der Vorwurf lautet, dass diese Länder nicht genug Anstrengungen gegen den Klimawandel unternehmen und dadurch zu Dürreperioden und den verheerenden Waldbränden in Portugal beitragen.


Hier findest du die Quelle, die für den Beitrag verwendet wurde, abgerufen am 04.12.2020:


https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-12/europa-menschenrechtsgerichtshof-klimawandel-klage-portugiesen